SOCIAL SHOPPING COMPANY – ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

Präambel

Die Präambel ist Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch „AGN“).

Gegenstand des vorliegenden Dokuments ist die Reglementierung der Nutzung des Dienstes „ConsoBaby“, der unter der Internetadrese www.consobaby.de zur Verfügung steht.

Die vorliegenden AGN gelten als Vertrag zwischen dem Benutzer (Besucher oder Mitglied) und der Herausgeberin der Dienstleistungen, der Firma Social Shopping Company SAS, Steuernr./USTID-Nr. FR 52519919690, Eintragungsnummer im Firmenregister Paris B 519919690, mit Rechtssitz in rue Lemercier 8, 75017 – Paris (im Folgenden auch „Social Shopping Company”), in der Person des Präsidenten, Herrn Sébastien Olier.

Zugang, Konsultation und Nutzung der Dienste sind diesen AGN und den geltenden Vorschriften unterstellt und bringen die bedingungslose Annahme und die Einhaltung der folgenden Bedingungen seitens des Benutzers (Besucher oder Mitglied) mit sich, sowie die Unwirksamkeit und Ungültigkeit aller anderslautenden Vereinbarungen zwischen dem Benutzer (Besucher oder Mitglied) und der Social Shopping Company SAS.

Die obigen Dienste wurden von der Social Shopping Company SAS eingetragen und werden von ihr verwaltet.

Es wird darum ersucht, die vorliegenden Bedingungen aufmerksam zu lesen, bevor die Dienste genutzt werden. Wir empfehlen, die Bedingungen auszudrucken, damit sie auch in Zukunft konsultiert werden können.

Die Dienste können nicht genutzt werden, wenn die vorliegenden Bedingungen nicht akzeptiert werden.

 

Artikel 1 – BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen müssen ausgehend von der Bedeutung verstanden und ausgelegt werden, die die unterhalb aufgeführten Begriffsbestimmungen den darin verwendeten Ausdrücken zuweisen:

Benutzer.

Die natürliche Person oder Rechtsperson, die mit dem Internet verbunden ist und es zur Vornahme interaktiver bzw. nicht interaktiver Vorgänge verwendet (zum Beispiel: Konsultation von Webseiten, Informationsaustausch oder Vornahme rechtlicher Handlungen wie der Kauf von Produkten oder Dienstleistungen).

Besucher.

Jeder Benutzer, der alle oder einen Teil der Dienste nutzt, ohne notwendigerweise Mitglied zu sein.

Der Besucher kann die Dienste vollkommen kostenlos nutzen, unter Ausnahme der etwaigen Kosten für seine Internetverbindung, und ohne, dass er irgendeine persönliche Information bekanntgeben muss.

Mitglied.

Jeder Benutzer, der sich auf der Webseite als Mitglied eingetragen und in der Folge ein Profil auf der Webseite erstellt hat, indem er das Eintragungsformular ausgefüllt hat oder über sein Facebook-Profil.

Ein Mitglied kann insbesondere Tätigkeiten ausführen und Inhalte bereitstellen (Meinungen/Rezensionen, Nachrichten, Fotos, Videos usw.), und es kann mit der Webseite oder anderen Besuchern oder Mitgliedern über die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel (Forum, Blog usw.) interagieren.

Um Mitglied zu werden, muss der Besucher volljährig sein (ab 18 Jahre) und bestimmte persönliche Informationen bekannt geben.

Mitglieder haben die Pflicht, die AGN regelmäßig zu konsultieren, um von sämtlichen Aktualisierungen der Bedingungen vollumfänglich Kenntnis zu erlangen.

Die Nutzung der Dienste durch das Mitglied auch nach der Aktualisierung der AGN gilt als Annahme der letzten Version der Bedingungen.

Webseite.

Die Internetseite ConsoBaby, zu der man über die Web-Adresse www.consobaby.de Zugang hat, bzw. alle verbundenen Webseiten, die die Marke CONSOBABY aufweisen und über eine Internet-Adresse zugänglich sind, die den Domänenamen „consobaby“ enthält und vollständig oder teilweise von der Gesellschaft Social Shopping Company herausgegeben wurde.

Inhalt.

Alle Nachrichten, Dokumente, Informationen, Fotos, Videos, Daten bzw. alle anderen Elemente jeder beliebigen Art, die durch Hochladen/Downloaden auf einen der Dienste oder über andere Hilfsmittel durch ein Mitglied geliefert werden. Rein beispielshalber (Aufzählung unvollständig) kann Folgendes als Inhalt betrachtet werden: Meinungen/Rezensionen zu Produkten oder Diensten, die auf der Webseite vorgestellt werden; Fotos von Produkten; persönliche Videos; Werbeinformationen; Nachrichten oder Kommentare, die im Forum oder im Blog der Webseite veröffentlicht wurden.

ConsoBaby Rabatte und Angebote.

Eine Nachricht, die von einem Mitglied oder der Social Shopping Company vorgestellt wird und ein Produkt- oder Dienstangebot mit Geschäftscharakter oder auch nicht beschreibt und an die Eltern von Babys oder Kindern gerichtet ist. Die ConsoBaby Rabatte und Angebote enthalten im Allgemeinen folgende Angaben: Titel, Beschreibung, Foto, Ort, aktueller Preis, Verkaufsschild oder Verkaufsort.

Tätigkeit.

Alle Beiträge oder Operationen, die von einem Mitglied in Bezug auf einen der Dienste verfasst bzw. vorgenommen werden. Rein beispielshalber (Aufzählung unvollständig) kann Folgendes als Tätigkeit betrachtet werden: die Abfassung einer Rezension, einer Nachricht im Forum oder im Blog der Webseite, der Vorschlag von „ConsoBaby Rabatten und Angeboten“, das Hinzufügen von Fotos oder Videos, Produktvorschläge.

 

Artikel 2 – BESCHREIBUNG DER DIENSTE

Die Società Social Shopping Company veröffentlicht verschiedene Dienste, die als Hilfestellung für die Besucher und Mitglieder bei ihren Entscheidungen und Einkäufen dienen sollen, sowie Dienste im Zusammenhang mit der frühkindlichen Betreuung und Säuglingspflege.

Diese Dienste richten sich an zwei Benutzerkategorien:

Der Benutzer einer oder aller Dienste kann gleichzeitig den Status eines Besuchers und den eines Mitglieds haben.

 

Artikel 3 - DAUER

Dieser Vertrag hat eine unbeschränkte Laufzeit, unbeschadet der Tatsache, dass jede der Vertragsparteien die Befugnis hat, den Vertrag jederzeit ohne Begründungs- und Vorankündigungspflicht und mit unmittelbarer Wirkung ab Erhalt der Benachrichtigung aufzulösen, die eine Partei der anderen mittels Einschreiben oder per E-Mail zukommen lässt.

Die Beendigung des Vertrags befreit die Social Shopping Company von jeglicher vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem Benutzer (Besucher oder Mitglied).

 

Artikel 4 – PERSÖNLICHE DATEN

Es kann für die Social Shopping Company erforderlich sein, persönliche Daten der Mitglieder zu sammeln und zu verwenden – insbesondere ihre Identität und ihre Kontaktdaten – um die vorgeschlagenen Dienste zu liefern. Die Social Shopping Company verwendet die persönlichen Daten der Mitglieder, um mit ihnen zu kommunizieren.

Die Dienste werden unter strengster Beachtung des Privatlebens der Mitglieder veröffentlicht. Die Social Shopping Company darf die persönlichen Daten eines Mitglieds oder einen Teil davon ohne dessen Zustimmung an niemanden weiterleiten. Diese Zustimmung wird normalerweise während der Eintragung des Mitglieds zu den Diensten eingeholt.

Wenn die persönlichen Daten eines Mitglieds gemäß den von den anwendbaren Regelungen vorgesehenen Bedingungen übermittelt werden, kann die Social Shopping Company nicht für elektronische Nachrichten bzw. alle anderen Arten der Werbung, die Drittparteien an das Mitglied richten können, haftbar gehalten werden.

Die Social Shopping Company kann darüber hinaus bestimmte persönliche Angaben der Mitglieder übermitteln, wenn dies in Bezug auf Gerichtsverfahren notwendig ist. Die Social Shopping Company verlangt die strikte Einhaltung der vorliegenden AGN, damit keine Rechte von Drittparteien verletzt werden bzw. um die Rechte oder Interessen der Social Shopping Company, ihrer Partner, Führungskräfte oder Aktionäre zu schützen.

Der Mitglieder-Status führt dazu, dass die Social Shopping Company insbesondere das vom Mitglied gewählte Pseudonym allen Inhalten zuweisen kann, die von letzterem abgefasst und in den Inhalten veröffentlicht wurde. Der Mitglieder-Status führt überdies dazu, dass die Besucher oder Mitglieder durch Klick auf das Pseudonym eines Mitglieds auf der Webseite Zugang zu bestimmten Informationen zum Mitglied haben können, wie die Anzahl der veröffentlichten Beurteilungen, die Wohnsitzgemeinde, die angegebene Anzahl der Kinder und/oder das Alter des Mitglieds.

Jedes Mitglied verfügt über das Recht auf Zugang, Konsultation, Änderung und Aufhebung seiner persönlichen Daten, die der Social Shopping Company bei der Benutzung der Webseite übermittelt wurden. Diese Rechte können ausgeübt werden, indem die Daten direkt auf dem PC geändert werden oder indem man auf die Seite „Kontakte“ der Dienste geht und diese per E-Mail oder Einschreiben ausübt.

Das Archiv, das aus den persönlichen Daten der Mitglieder besteht, wurde bei der Nationalen Datenschutzbehörde (CNIL – Frankreich) angemeldet und weist die Identifizierungsnummer 1496847 auf.

Die Dienste werden auf der Plattform der Gesellschaft Online.net beherbergt.

Löschung des Kontos und der persönlichen Daten

So können Sie dauerhaft Ihr Konto und alle Ihre Daten löschen:
1.Gehen Sie auf unsere Kontakt-Seite: https://www.consobaby.de/kontakt/
2.Beantragen Sie die Löschung Ihres Kontos über das Kontaktformular mit dem Betreff « Sonstiges »
Ihr Konto und Ihre Daten werden innerhalb von 48 Stunden nach dem Erhalt Ihrer Nachricht gelöscht.

Ihre persönlichen Daten werden automatisch aus unserem Verteiler gelöscht, wenn Sie 12 Monate unseren Newsletter nicht geöffnet haben.
Ihr Kundenkonto wird automatisch aus unserem System gelöscht, wenn Sie sich 60 Monate nicht auf unserer Webseite angemeldet haben.

 

Artikel 5 – PFLICHTEN UND HAFTUNG DER MITGLIEDER

Den Mitglieder-Status erwirbt man infolge der Anmeldung zu einem der Dienste.

Die Anmeldung kann auch über Facebook Connect erfolgen (nach Wahl des einzelnen Mitglieds). In diesem Fall muss das Mitglied die Authentizität der eigenen Informationen auf Facebook überprüfen.

Durch die Vornahme von Tätigkeiten und die Lieferung von Inhalten an die Webseite erkennt das Mitglied an, voll und ganz für ihre Natur zu haften und daher die etwaigen rechtlichen Folgen zu akzeptieren.

Das Mitglied ist verpflichtet, seinen Account und das Kennwort sicher zu verwahren und auf jeden Fall vertraulich zu behandeln, und den Zugang zu seinem Computer und seinen Geräten zu kontrollieren. Es akzeptiert, dass es innerhalb der von den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulässigen Grenzen für alle Tätigkeiten haftbar gehalten wird, die mit seinem Account und seinem Kennwort vorgenommen werden. Das Mitglied hat die Pflicht, sich zu versichern, dass die angegebenen Daten korrekt und vollständig sind, und jede nicht autorisierte Benutzung seines Accounts/Kennworts umgehend zu melden.

Das Mitglied verpflichtet sich darüber hinaus, die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere, Inhalte, Bilder oder Links, die auf Webseiten führen, die die unten angeführten Inhalte vorschlagen, nicht vorsätzlich zu verbreiten. Es handelt sich beispielsweise (Aufzählung unvollständig) um Inhalte,

Das Mitglied verpflichtet sich ebenfalls zur Beachtung der Rechte von Drittpersonen, und insbesondere:

Schließlich verpflichtet sich das Mitglied wie folgt:

Das Mitglied verpflichtet sich, die Social Shopping Company in sachlicher und prozessualer Hinsicht aus der Nichteinhaltung der Bestimmungen aus diesem Artikel schadlos zu halten.

Bei Nichteinhaltung der vorliegenden Bestimmungen seitens eines Mitglieds behält sich die Social Shopping Company folgende Befugnisse vor:

 

Artikel 6 – AUSWAHL FÜR DIE BABY TESTS – BEWERTUNG DER MITGLIEDERMEINUNGEN

Die Webseite bietet regelmäßig „Baby Tests” oder „wöchentliche Tests” oder „Produkttests” an. Sie bestehen darin, kostenlos einige Produkte oder Dienste von Kundenfirmen und/oder Partnern zu erhalten, um sie zu verwenden und danach zu bewerten.

Um als Test-Teilnehmer ausgewählt zu werden und somit über die Social Shopping Company ein Produkt zu erhalten oder einen Dienst in Anspruch zu nehmen, muss der Benutzer folgende Voraussetzungen erfüllen:

Die Auswahl der Tester erfolgt durch die Social Shopping Company unter den Mitgliedern, die sich zu den einzelnen Tests eingetragen haben, und zwar in Funktion der obigen Bedingungen und der Qualität der Rezensionen, die von den Teilnehmern vorher veröffentlicht wurden.

Um die Qualität der Rezensionen zu bewerten, berücksichtigt der Herausgeber des Webseite insbesondere den Genauigkeitsgrad jeder Produktrezension, deren Relevanz, die Rechtschreibung und die Syntax.

Die Anzahl der Teilnehmer an einem Produkttest kann variieren, insbesondere aufgrund der Menge der vorgeschlagenen Produkte oder Dienste.

Jedes Mitglied, das als Produkttester ausgewählt wird, erhält eine entsprechende Bestätigung per Mail. Es hat ab der Zusendung der Bestätigungs-Mail sieben (7) Tage Zeit, seinerseits per E-Mail seine Identität und seine Telefonnummer und Postadresse zu bestätigen. Werden diese Daten nicht innerhalb der vorgesehenen Frist bestätigt, kann das Mitglied aus der Auswahl entfernt und durch ein anderes Mitglied ersetzt werden, das seinerseits den vorgesehenen Auswahlkriterien entspricht.

Darüber hinaus verpflichtet sich jedes ausgewählte Mitglied, das seine Auswahl und Identität bestätigt hat, zur Verwendung des erhaltenen Produkts und zur Veröffentlichung einer detaillierten und persönlichen Rezension darüber auf der Webseite, und zwar innerhalb eines angemessenen Zeitraums, der jedenfalls nicht länger sein darf als ein Monat ab Erhalt des Produkts. Hiervon ausgenommen sind Schwangere, die das Produkt für das Neugeborene erhalten haben.

Wird die Rezension nicht veröffentlicht, kann dem Benutzer der Mitglieder-Status auf der Webseite entzogen werden. Das Mitglied kann das im Zusammenhang mit einem Baby Test erhaltene Produkt behalten.

Die Social Shopping Company behält sich das Recht vor, die Auswahlen für einen Produkttest aus jedem beliebigen Grund bzw. wegen jeder beliebigen Ursache zu unterbrechen oder zu annullieren. 

Die Parteien vereinbaren bereits ab jetzt, dass die Social Shopping Company auf keinen Fall haftbar gehalten werden kann, wenn ein für einen Test ausgewähltes Mitglied wegen Versandproblemen, dem Verlust von Packstücken seitens des Transportunternehmers, der mangelnden Verfügbarkeit des Produkts oder des Dienstes, oder aus irgendwelchen anderen Gründen, die nicht von der Social Shopping Company abhängen oder auf diese zurückgeführt werden können, nicht in der Lage ist, das Produkt oder die Dienstleistung, das/die Testgegenstand ist, nicht erhalten kann oder falls das erhaltene Produkt beschädigt oder unvollständig ist bzw. nicht vom Mitglied verwendet werden kann.

Darüber hinaus kann ein Produkt, das nicht richtig funktioniert oder das aus irgendeinem Grund nicht den Erwartungen oder Konsumgewohnheiten eines Mitglieds entspricht, auf keinen Fall ausgetauscht, erstattet oder zurückgegeben werden. Die Parteien vereinbaren bereits ab jetzt, dass die Social Shopping Company in diesem Fall keineswegs haftbar gehalten werden kann.

 

Artikel 7 – HAFTUNG FÜR DIE INHALTE – GEISTIGES EIGENTUM AN DEN INHALTEN

Das Mitglied ist der einzige Verantwortliche für die Inhalte, die es direkt in den Diensten anbietet oder veröffentlicht.

Die Parteien vereinbaren bereits ab jetzt, das die Social Shopping Company keinesfalls für Inhalte haftbar gemacht werden kann, die direkt von einem Besucher oder einem Mitglied veröffentlicht wurden. Die Gesellschaft verpflichtet sich zur Kontrolle der Inhalte vor und nach ihrer direkten Veröffentlichung durch die Benutzer.

Das Mitglied tritt an die Social Shopping Company vorbehaltslos und in unwiderruflicher und exklusiver Form die gewerblichen und geistigen Eigentumsrechte in Bezug auf die Inhalte ab, die über die Dienste oder mit irgendwelchen anderen Mitteln geliefert wurden, ungeachtet des Datenträgers, der Form und des Standes des Fortschritts.

Die oben genannten Rechte umfassen beispielsweise (Aufzählung unvollständig) die Rechte auf Reproduktion, Anpassung, Übersetzung, Verwendung, Nutzung und Darstellung auf jedem beliebigen existierenden oder zukünftigen Datenträger und für die gesamte Dauer der geistigen Eigentumsrechte.

Die Nutzung der von einem Mitglied gelieferten Inhalte seitens der Social Shopping Company ist zeitlich unbeschränkt. Dieses Recht versteht sich als von der Social Shopping Company erworbenes Recht auch nach dem teilweisen oder vollständigen Verlust des Mitglieder-Status, ungeachtet der Ursache hierfür.

Das Mitglied autorisiert die Social Shopping Company bereits ab jetzt zur Löschung, zum Kopieren, zur Verteilung und zur Reproduktion aller Inhalte oder auch nur eines Teils davon. Das Mitglied autorisiert die Social Shopping Company insbesondere zur geschäftlichen Nutzung der von ihm gelieferten Inhalte, und zwar weltweit, auf allen existierenden und zukünftigen Datenträgern und in jeder beliebigen Form.

Außerdem akzeptiert das Mitglied bereits ab jetzt, dass die Social Shopping Company die von ihm gelieferten Inhalte ganz oder teilweise überprüfen, zurücksenden, weiterverwenden oder nicht verwenden kann oder die Inhalte reproduziert, ohne dass die Social Shopping Company zur Rechtfertigung ihrer Entscheidungen verpflichtet ist.

Die von einem Mitglied verfassten Inhalte, die das Verständnis oder die Lektüre der Inhalte behindern (rein beispielshalber: wegen der Verwendung ungeeigneter Ausdrücke, wegen schwer verständlicher Rechtschreibung oder Syntax, unkorrekter Zeichensetzung oder bei Sätzen, die mit Großbuchstaben geschrieben wurden) können von der Social Shopping Company nicht verwendet und/oder veröffentlicht werden.

Die Fotos von Produkten, die von einem Mitglied hochgeladen werden, damit sie auf der Webseite oder auf der Anwendung veröffentlicht werden, müssen folgenden Kriterien entsprechen:

Die Mitglieder akzeptieren auch, dass die Social Shopping Company die Form der von ihnen gelieferten Inhalte – insbesondere die Rechtschreibung oder grammatikalische Struktur eines Textes, die Qualität oder Dimension eines Fotos oder Videos – ändern kann, damit sie in den Diensten verbreitet und für die Benutzer verständlich gemacht werden können. Außerdem kann die Veröffentlichung eines Inhalts von der Social Shopping Company verweigert werden, wenn dieser von einem anderen Inhalt abgeschrieben wurde oder falls er als für die Benutzer nicht relevant oder nützlich betrachtet wird. Gleichermaßen können die Inhalte, die als unvollständig oder ungenau betrachtet werden, von der Social Shopping Company nicht in den Diensten veröffentlicht werden.

Das Mitglied garantiert der Social Shopping Company ausdrücklich den vollen und kompletten Genuss der abgetretenen Rechte im Verhältnis zu irgendwelchen Ansprüchen, Forderungen oder Reklamationen von Drittpersonen.

Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere, die Social Shopping Company aus allen Reklamationen schadlos zu halten und ihr gegebenenfalls eine Entschädigung zu leisten, die sich auf die von ihm gelieferten Inhalte beziehen und von Drittpersonen stammen, die sich auf die Verletzung eines ihrer Rechtes auf der Grundlage eines geistigen Eigentumsrechts oder eines anderen, ihnen gehörigen Rechts berufen, genauer gesagt wegen Fälschungshandlungen, Verletzung des geistigen Eigentums, betrügerischen oder unlauteren Geschäftspraktiken, sowie unlauterem oder parasitärem Wettbewerb, der durch Drittpersonen betrieben wird.

Das Mitglied akzeptiert bereits ab jetzt, dass es der Social Shopping Company die etwaigen Schäden einschließlich der Zinsen und Kosten ersetzen muss, insbesondere der Rechtskosten, die sie tragen wird oder tragen muss, sowie alle Schäden, die die Social Shopping Company aus den oben genannten Gründen erlitten hat.

Im Falle einer gerechtfertigten Reklamation einer Drittpartei oder aus allen anderen Gründen, behält sich die Social Shopping Company die Befugnis vor, die gesamten Inhalte zu ändern oder zu entfernen, die von einem Mitglied im Rahmen der Dienste geliefert wurden, oder auch nur einen Teil davon, und/oder dieses Mitglied vorübergehend oder endgültig von den Diensten auszuschließen.

 

Artikel 8 – BEWERTUNGEN

Die Bewertungen müssen so deutlich wie möglich sein: spezifische Vor- und Nachteile, Verwendungsbeispiele, persönliche Erfahrungen. Bei der Erstellung der Bewertung muss der Nutzer besonderen Wert auf Grammatik, Rechtschreibung und Interpunktion legen: SMS-Sprache und Groβbuchstaben zum Beispiel, werden nicht veröffentlicht.

Der Nutzer beschreibt ausschlieβlich und genau das Produkt der Seite, kein ähnliches Produkt.

Der Nutzer achtet darauf, dass das Produkt auch persönlich getestet oder verwendet wurde.

Alle Bewertungen werden vor Veröffentlichung überprüft und kontrolliert. Die Webseite behält sich das Recht vor, Tipp-, Rechtschreib- oder Zeichensetzungsfehler in den Bewertungen der Mitglieder vor der Veröffentlichung zu korrigieren, ohne den Inhalt zu verändern.

 

Artikel 9 – VERFÜGBARKEIT DER WEBSEITE

Die Social Shopping Company hat das Recht, alle oder einen Teil der Dienste jederzeit vorübergehend oder endgültig zu ändern, zu unterbrechen und auszusetzen, ohne dass sie die Pflicht hat, die Besucher oder Mitglieder vorab davon zu informieren

Die Social Shopping Company verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass die Dienste an 7 Tagen rund um die Uhr zugänglich sind, sie kann jedoch keinesfalls für Unterbrechungen haftbar gemacht werden, die auf technische Maßnahmen, Wartungsmaßnahmen, Migration oder Aktualisierung oder auf zeitliche Verzögerungen beim Betrieb der Internet-Ressourcen, der Betreiber von Telekommunikationsdiensten oder der Plattformen zurückzuführen sind, die für das Hochladen mobiler Anwendungen zuständig sind.

 

Artikel 10 – AUFLÖSUNG – BESCHRÄNKUNG DES MITGLIEDER-ACCOUNT

Die vorliegenden AGN verstehen sich nicht nur in den in diesen Bedingungen und von den gesetzlichen Bestimmungen vorgesehenen Fällen als automatisch aufgelöst, sondern auch bei Nichterfüllungen und Nichtbeachtungen, die aufgrund ihres Schweregrads nicht einmal eine provisorische Ausführung und/oder Fortsetzung der Beziehung gestatten.

Ausdrückliche Auflösungsklauseln sind:

a)  Die Nichteinhaltung der Bestimmungen aus Art. 7 dieser AGN seitens des Mitglieds;

b)  die Verletzung seitens des Mitglieds bzw. jedenfalls Handlungen seinerseits, die gegen den Inhalt oder die Prinzipien dieser AGN verstoßen.

In den oberhalb zitierten Fällen behält sich die Social Shopping Company das Recht vor, den Zugang des Mitglieds zu den Diensten ohne die Pflicht zur vorherigen Ankündigung vollständig oder teilweise zu ändern oder zu sperren.

Die Parteien vereinbaren bereits ab jetzt, dass die Social Shopping Company keinesfalls für die Folgen haftbar gehalten werden kann, die sich aus der Auflösung oder Beschränkung des Mitglieder-Account ergeben.

 

Artikel 11 – WERBUNG, PREISANGABE, PARTNERSCHAFT

Die Dienste:

Die Social Shopping Company kann keinesfalls für die Zahlung, Lieferung, Konformität und Qualität eines Produktes oder Dienstes oder irgendeine faktische oder rechtliche Beziehung haftbar gehalten werden, die zwischen einem der Mitglieder oder Besucher und einem Werbetreibenden oder Handelspartner aufgebaut wurde.

Die Social Shopping Company kann keinesfalls für die Verluste oder Schäden infolge der o.g. Beziehung haftbar gehalten werden, bzw. allgemeiner infolge der Präsenz von Werbetreibenden oder Handelspartnern in den Diensten.

Die Social Shopping Company kann überdies keinesfalls für die Inhalte, Produkte oder Leistungen Dritter haftbar gehalten werden, deren Werbung in den Diensten vorhanden ist.

Die angegebenen Preise (die sich vom eventuell erwähnten Richtpreis unterscheiden) für die Produkte, die in den Diensten vorgestellt werden, werden von den Handelspartnern der Social Shopping Company geliefert, die in keiner Weise die Absicht hat, die Preise und Angebote aller Verkäufer und/oder Partnermarken erschöpfend zu rezensieren, noch die Gesamtheit der Internetseiten oder Verkäufer, die mit den vorgestellten Produkten in Deutschland handeln.

Die Informationen (Bilder, Beschreibungen, Preise) und die ConsoBaby Rabatte und Angebote sind so präzise wie möglich und die Dienste werden regelmäßig aktualisiert. Diese von den Handelspartnern der Social Shopping Company gelieferten Angaben können jedoch Ungenauigkeiten, Unterlassungen oder Lücken enthalten, für die die Social Shopping Company nicht haftbar gehalten werden kann.

Die Produkte und Dienste führen, so wie sie auf der Webseite präsentiert werden, auf keiner Weise zu einer Haftung der Social Shopping Company in Bezug auf die tatsächliche oder angenommene Qualität der vorgestellten Produkte oder Dienste.

Es kann sein, dass die Preise die etwaigen Versandkosten nicht enthalten, wenn diese nicht zu dem Zeitpunkt bekanntgegeben werden, an dem die Partner die Daten zur Veröffentlichung auf der Webseite liefern.

 

Artikel 12 – GEISTIGES EIGENTUM

Die Besucher und Mitglieder verpflichten sich bereits ab jetzt, die geistigen Eigentumsrechte der Social Shopping Company auf der Webseite und ihrer Komponenten zu beachten.

Die Besucher und Mitglieder verpflichten sich bereits ab jetzt, die Webseite nicht zu kopieren bzw. auch keine Ausschnitte davon, außer es handelt sich um eine ausschließliche persönliche und private Verwendung, sowie diese nicht zu ändern, zu vermieten, zu verkaufen und zu vertreiben, und auch keine davon abgeleiteten Werke zu erstellen, ohne vorher eine Vereinbarung mit der Social Shopping Company abgeschlossen zu haben.

Die Marken BABY TEST, MYCONSOBABY, CONSO BABY, BIEN CHOISIR POUR BEBE und die Brands ConsoBaby, MyConsoBaby und ConsuBebe sind beim französischen Patentamt INPI hinterlegt. Jede nicht autorisierte Verwendung der genannten Marken für die eingetragenen Güter- und Dienstleistungskategorien stellt ein Fälschungsdelikt dar und kann geahndet werden.

 

Artikel 13 – GARANTIEN UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

Die Social Shopping Company bemüht sich zwar, den Benutzern der Webseite einen hochqualitativen Service anzubieten, sie garantiert jedoch keinesfalls für die Richtigkeit, die Verfügbarkeit und die Qualität der in den Diensten vorhandenen Angaben.

Die Parteien vereinbaren bereits ab jetzt, dass die Social Shopping Company keinesfalls für direkte oder indirekte Schäden bzw. Beeinträchtigungen haftbar gehalten werden kann, die eine Folge der Verwendung bzw. Nichtverwendung eines oder aller Dienste und/oder Inhalte sind.

 

Artikel 14 – ÄNDERUNGEN DER AGN

   Die Social Shopping Company hat das Recht, die AGN jederzeit zu aktualisieren oder zu ändern, und gibt dies in den Diensten zusammen mit dem Änderungsdatum bekannt.

   In diesem Fall verstehen sich die geänderten AGN als von den Mitgliedern akzeptiert, die sich vor der Änderung eingetragen haben, es sei denn, sie haben durch eine schriftliche Mitteilung ausdrücklich die Annahme der geänderten AGN verweigert (Kontaktformular: www.consobaby.de/kontakt/).

   Die AGN in ihrer zuletzt aktualisierten Version, die auf der Webseite www.consobaby.de verfügbar sind, heben alle anderen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien auf, einschließlich der vorherigen Versionen der AGN.

   Der Verfall, die Nichtigkeit, die Aufhebung oder Änderung einer der Klauseln dieser AGN führt nicht zur Ungültigkeit der übrigen AGN und der AGN in ihrer Gesamtheit.

 

Artikel 15 – ANWENDBARES GESETZ UND GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT

Dieser Vertrag wird durch deutsches Recht geregelt.

Falls Streitsachen nicht gütlich beigelegt werden können, kommen bei Streitigkeiten in Bezug auf die Auslegung, Ausführung oder Auflösung der vorliegenden allgemeinen Bedingungen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.